Die Einhaltung der Grenzwerte

Von Kritikern wird immer wieder angeführt, dass es sich bei diesen Grenzwerten nicht um gesetzlich bindende Grenzwerte handelt. Das ist insofern falsch, als dass im Telekommunikationsgesetz TKG §54 Abs 1 Ziffer 1d  zu lesen ist: "Bei der Beurteilung des Schutzes des Lebens und der Gesundheit von Menschen sind der Stand der Wissenschaften, die internationalen Vorgaben sowie Gesetze und Verordnungen zum allgemeinen Schutz vor elektromagnetischen Feldern zu beachten." Weiters findet man unter §73, Abs 2: "Bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen müssen der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen sowie der ungestörte Betrieb anderer Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen gewährleistet sein."

Damit ist nicht nur klar, dass der in der Vornorm E8850 festgeschriebene Grenzwert als Maß für den Schutz (...) heranzuziehen- , sondern auch, warum dieser Wert selbst nicht im Gesetzestext zu finden ist: Denn sollte sich am wissenschaftlichen Kenntnisstand etwas ändern - und damit auch die Grenzwerte reduziert oder angehoben werden - ist keine Gesetzesänderung notwendig. Die Einhaltung der Grenzwerte nach E8850 obliegt den Betreibern der Mobilfunkstationen, so wie auch sonst jeder Betreiber einer Betriebsanlage selbst für die Einhaltung verantwortlich ist. Interne Bauregeln stellen sicher, dass der Nahbereich der Antennen durch unbefugte Personen nicht betreten werden kann, was auch die Einhaltung der Personenschutzgrenzwerte sicherstellt.

Die Kontrolle der Einhaltung liegt bei der Fernmeldebehörde. Sollte der Verdacht bestehen, dass die Grenzwerte nicht eingehalten werden, kann sie die Funküberwachung mit der Messung beauftragen.Weltweit ist jedoch kein einziger Fall bekannt, wo die Grenzwerte außerhalb des Sicherheitsabstandes, der in der Regel zwischen wenigen Zentimetern und - bei großen Stationen - etwa 5 bis 6 Metern direkt vor der Antenne (also nicht seitlich oder dahinter) beträgt, auch nur annähernd überschritten worden wären.