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Mobilfunkpakte in Österreich

Mobilfunkpakte in Österreich

Die zügige Verbreitung der Mobilfunknutzung und der dazugehörige Ausbau der Mobilfunknetze haben eine kritische Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Obwohl der Nutzen der Mobiltelefonie feststeht, wird die benötigte Infrastruktur immer wieder in Frage gestellt. Sowohl die Mobilfunkbranche als auch Politik und Verwaltung in Österreich gehen auf diese Situation ein und stellen sich den Fragen der Bevölkerung. Die Vereinbarungen mit den Bundesländern zum weiteren Ausbau der Mobilfunknetze sind dafür ein wichtiges und aktuelles Beispiel.

Bei der Auswahl von Mobilfunkstandorten hat sich die Mitwirkung der Länder und der Gemeinden als Anliegen herausgestellt. Deshalb bieten die Mobilfunkbetreiber im Rahmen der Mobilfunkpakte ein Mitwirkungsverfahren für den Auf- und Ausbau der Mobilfunknetze an, durch das über Vorhaben informiert wird und darüber Einvernehmen hergestellt werden soll. Die Entscheidung im Genehmigungsverfahren kann dadurch in weiterer Folge vereinfacht sowie der notwendige Ausbau einer Telekommunikationsinfrastruktur unterstützt werden, wobei die Bedürfnisse und Besorgnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.

Dieser Schritt eines gemeinsamen Weges bei der Standortauswahl hat sich bereits in anderen Ländern bewährt. Er ist auch für Österreich zukunftsweisend, wenn dadurch die Entwicklung der Infrastruktur mit der Bevölkerung und nicht gegen sie durchgeführt werden kann. Dabei sind zwar rechtlich verbindliche Auflagen hinsichtlich Qualität und Bevölkerungsabdeckung zu beachten, aber die zentrale Triebfeder des Mobilfunkausbaus ist nach wie vor die große Kundennachfrage.

Alle Teilnehmer an einer Vereinbarung zum zukünftigen Ausbau der Mobilfunknetze müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Versorgung mit mobilen Kommunikationsanwendungen einer sich ändernden Marktnachfrage unterworfen und von dieser abhängig ist. Der Nutzen für die Kunden und andere wirtschaftliche Überlegungen waren und sind zu jeder Zeit wesentliche Parameter im Infrastrukturausbau. Durch die Kooperation zwischen den teilnehmenden Ländern, Gemeinden und Unternehmen soll eine höhere Akzeptanz der Infrastruktur und eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes erreicht und damit eine weitere Verbesserung des Kundennutzens erzielt werden.